Betriebserlaubnis erloschen wegen Blinker

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27.05.20, 13:10:08

biwak

ich finde es sehr anständig von dem Polizisten, dass er sich sogar persönlich entschuldigt hat.

Nur das die Beanstandung überhaupt zustande gekommen ist, finde ich trotzdem nicht ok.
In diesem Fall war ja offenbar die Weiterfahrt erlaubt.

Nun stell dir vor, er verweigert die Weiterfahrt wegen der vermeintlichen erloschen Betriebserlaubnis (soll ja in Deutschland öfters vorkommen), dann ist so ein Irrtum nicht mehr lustig.

Dann hilft mir die Entschuldigung ein paar Tage später, so erfreulich sie auch ist, nicht wirklich weiter.

lg,Franz

27.05.20, 13:47:33

Beitragssammler

Servus

Eigentlich hätte die Herren auch bei der Kontrolle sich mal kurz kurz selbst informieren können Telefonanruf oder Internet reinschauen. Hätte 5 Minuten gedauert

Immer ist der Besitzer in der Beweispflicht, warum muß die Polizei nicht einen Beweis erbringen das es nicht erlaubt ist.
27.05.20, 20:35:20

Olli/Lippstadt

geändert von: Olli/Lippstadt - 27.05.20, 20:36:26

Zitat von Biwak:
Nun stell dir vor, er verweigert die Weiterfahrt wegen der vermeintlichen erloschen Betriebserlaubnis (soll ja in Deutschland öfters vorkommen), dann ist so ein Irrtum nicht mehr lustig.
Polizeiliche Maßnahmen unterliegen dem Grundatz der Verhältnismäßigkeit, daher ist von einer solchen Anordnung nur wegen eines gelb glimmenden Lämpchens nicht auszugehen. Anders sähe das bei einem arschglatten Reifen, Auspuffanlage ohne DB-Eater oder ähnlich schwerwiegenden Mängeln aus.
 
 
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